Timo ist 26 Jahre alt und studiert an der Universität Duisburg-Essen (UDE). Gleichzeitig engagiert er sich schon seit er klein ist für Klimagerechtigkeit und organisiert mittlerweile in Essen und darüber hinaus Demos gegen Rechts. Im Interview haben wir mit ihm über seinen Aktivismus, die Polizei und den Rechtsruck geredet.
ak[due]ll: Wer bist du und zu welchem Bündnis, welcher Gruppe gehörst du?
Timo: Ich bin Timo und ich gehöre zu Zusammen gegen Rechts und zu Widersetzen. Bin aber auch darüber hinaus noch in diversen anderen Gruppen, sowohl zu Klimagerechtigkeit als auch im antifaschistischen Kontext, aktiv.
ak[due]ll: Was macht die Gruppierungen aus?
Timo: Zusammen gegen Rechts kriegt es sehr gut hin, eine Schnittstelle darzustellen zwischen dem bürgerlichen Spektrum und aktionsbereiteren linken Gruppierungen, um Massenmobilisierung auf die Straße zu bekommen. Das ist das, was Zusammen gegen Rechts seit mittlerweile über einem Jahr macht: Möglichst viele Leute für das Thema, also in dem Fall gegen den Rechtsruck, zu mobilisieren, gegen die AfD aufzustehen, auf die Straße zu bringen und eben Großdemonstrationen organisieren. Ich würde sagen, das macht uns eigentlich aus. Das ist unsere Stärke.
Bei Widersetzen ist die Stärke, dass sie es hinbekommen, Menschen aus dem eher bürgerlichen Spektrum in zivilen Ungehorsam zu begleiten. Das habe ich auch versucht, zugänglicher oder akzeptabler zu machen.Also sowas wie Sitzblockaden und weniger die direkte Konfrontation, sondern versuchen, den Anreiseweg möglichst zu erschweren bis zu verhindern. Und auch dieses Bild etwas aufzubrechen, was man vielleicht eher mit zivilem Ungehorsam assoziiert. Das ist natürlich immer streitbar, je nachdem, wen man fragt. Auch gegründet letztes Jahr, um den AfD-Parteitag in Essen und den dieses Jahr in Riesa zu verhindern, sich dem zu widersetzen und die Anreise zu blockieren.
ak[due]ll: Gibt es Schnittstellen, also dieselben Personen in beiden Gruppen?
Timo: Ich würde sagen, man kennt sich, aber eigentlich ist die Schnittstelle nicht so groß. Wir versuchen das aber auch extra ein bisschen zu trennen, weil gerade in Essen das Problem besteht, dass sehr wenige Leute in allen Gruppierungen beziehungsweise Strukturen sind. Die brennen dann natürlich sehr schnell aus, weil sie nicht nur eine Sache machen oder eine Demo organisieren, sondern dann fünf, sechs Demos in einer Woche versuchen zu stemmen, was einfach nicht machbar ist. Wir stehen aber natürlich im engen Austausch in Essen: Also sowohl die Gruppen aus dem bürgerlichen Spektrum, wie Essen stellt sich quer oder Aufstehen gegen Rassismus, als auch die linken oder linkeren, aktionsorientierten Gruppierungen. Deswegen steht meistens nicht eine Gruppierung auf den Demo-Aufrufen, sondern mehrere.
ak[due]ll: Welche Rolle spielen Demonstrationen in dem, was ihr macht?
Timo: Ich würde sagen, es ist schon das Kerngeschäft und auch einfach eine sehr gute Möglichkeit, mit demokratischem Willen eine politische Forderung auf die Straße zu bringen und sichtbar zu machen, wie viele Menschen eigentlich Meinungen zu diesem Thema teilen. Es zeigt auch, wie viele Menschen hinter den Aufrufen stehen und dass diese kleine, sehr laute und sehr gewaltorientierte Gruppe am rechten Rand eben nicht die Mehrheit darstellt. Natürlich müssen wir uns auch bewusst sein, dass wir einen Rechtsruck haben, dass viele der Wähler:innen bei der letzten Bundestagswahl rechts beziehungsweise rechtsextrem gewählt haben.
ak[due]ll: Wie viel Zeit habt ihr/du in der Regel für die Orga von so einer Demonstration? Manche Demos finden ja recht spontan statt.
Timo: Wir sind mittlerweile ein sehr gut eingespieltes Team. Wir schaffen es mittlerweile, innerhalb von drei Tagen eine Großlage auf die Beine zu stellen. Aber natürlich dann, indem wir alles andere nicht mehr priorisieren. Im Schnitt, würde ich sagen, haben wir pro Demo immer so drei bis zwei Wochen Zeit. Wir versuchen natürlich immer möglichst viel Zeit einzuplanen. Aber manchmal funktioniert das einfach nicht, weil die politischen Gegebenheiten das nicht hergeben oder auch, weil dann plötzlich eine Neonazi-Demo aufploppt, wo man einen Gegenprotest organisieren möchte. Da sind wir aber sehr gut aufgestellt. Ich würde sagen: Im Optimalfall hat man zwei bis vier Wochen Zeit, um das entspannt über die Bühne zu bringen.
ak[due]ll: Wie läuft die Planung normalerweise ab?
Timo: Wir versuchen eigentlich immer, möglichst schnell die Demo-Route festzuzurren, um sie anzumelden. Das muss 48 Stunden vor Versammlung geschehen. Auch, um dann noch Kooperationsspielraum mit der Polizei zu haben, versuchen wir das eigentlich möglichst schnell zu machen. Im Anschluss kümmern wir uns um die Technik. Das sind eigentlich immer die größten Baustellen: Versammlungsanmeldung, Technik und Logistik vor Ort. Und dann natürlich die Mobilisierung, vor allem über Social Media und Plakate. Und das läuft dann schrittweise an. Man muss aber auch beachten, dass man Demos erst 48 Stunden nach der Anmeldung bewerben darf. Auch deshalb versuchen wir möglichst schnell die Anmeldung rauszuschicken.
ak[due]ll: Was bedeutet Kooperationsspielraum? Darf die Polizei quasi ein Veto einlegen?
Timo: Die können nicht sagen: Ne, geht nicht. Das dürfen sie nur, wenn Gefahr in Vollzug ist. Dann hat man auch noch Möglichkeiten, juristisch dagegen vorzugehen. Was sie aber machen können, ist zum Beispiel den Routenvorschlag abzuändern oder zu sagen, da sind Baustellen, da könnt ihr aus den und den Gründen, verkehrstechnischen Gründen, nicht langlaufen. Und dann muss man das eben in Kooperationsgesprächen mit der Polizei aushandeln.
Da muss ich ganz klar sagen, dass die Polizei Essen oder vor allem die Versammlungsbehörde Essen im Verhältnis zu anderen Städten sehr unkooperativ ist und eigentlich immer versucht, linksorientierten, linksprogressiven Protest möglichst zu unterdrücken – sie möglichst in Seitenstraßen zu drängen. Da sind zum Beispiel Autobahnauffahrten für die Polizei Essen wichtiger als Demokratie. Sie achten auch sehr darauf, weil sie einfach keine Lust haben, Straßen oder Autobahnauffahrten zu sperren oder auch Plätze vorschlagen als Stadtgrundgebungsplätze, die überhaupt nicht geeignet sind.
ak[due]ll: Und den Vergleich mit anderen Polizeistellen hast du, weil ihr auch mit anderen Gruppierungen in Kontakt steht?
Timo: Genau. Zum einen, weil der Kontakt besteht. Zum anderen aber auch, weil ich das mache, seit ich elf bin. Also Aktivismus. Und seitdem ich 18 Jahre alt bin, melde ich auch an. Dadurch, dass ich in verschiedenen Städten gewohnt habe und auch in verschiedenen Städten schon Demos angemeldet und organisiert habe, kann ich persönliche Vergleiche ziehen. Da merkt man einfach, dass hier die Polizei sehr unkooperativ ist und man wirklich manchmal das Gefühl bekommt, dass sie eine politische Agenda verfolgt.
ak[due]ll: Wie läuft in der Regel die Zusammenarbeit mit der Polizei während einer Demo?
Timo: Normalerweise hat man immer zwei Kontaktbeamt:innen, mit denen man im Austausch steht. Den Polizeikontakt lassen wir nur über die Versammlungsleitung laufen, weil es effizienter ist. So hat man vor Ort Ansprechpartner:innen und kann auch meistens noch viel aushandeln. Es kommt aber auch immer auf die Gegebenheiten an: Zum Beispiel im rheinischen Braunkohlerevier gehen die sehr restriktiv vor, da kann man wenig aushandeln. Bei einer relativ bürgerlichen, friedlichen Demo, wie zum Beispiel im Kontext von Zusammen gegen Rechts, kann man meistens noch sehr viel aushandeln.
ak[due]ll: Ist der Umgang mit der Polizei anders bei Gegendemonstrationen?
Timo: Ja, also man merkt ganz klar, dass die Polizei da natürlich deutlich restriktiver vorgeht. Sie pocht sehr darauf, die linken Proteste von den rechten fernzuhalten, auch teilweise einzuschränken. Wir hatten die Situation am 15. März in Essen, bei einem Neonazi-Aufmarsch, wo dann der Versammlungsleitung von Zusammen gegen Rechts einfach am Tag ein Verbot ausgesprochen wurde, in ganz Essen nochmal eine Versammlung anzumelden, was komplett rechtswidrig ist. Also da ist auch die Rechtsauslegung der Polizei nicht immer auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung oder der Verfassung. Und dadurch, dass auch andere Kräfte, wie zum Beispiel die Beweissicherungs-Festnahmeeinheiten, also BFE, vor Ort sind, merkt man schon, dass die Kontaktbeamt:innen ein bisschen mehr Druck haben, auch rigoroser vorzugehen und so ein bisschen mehr rumzumackern – will ich mal umgangssprachlich sagen – und autoritärer aufzutreten als sonst.
ak[due]ll: Das bringt uns zum Thema Polizeigewalt.
Timo: Bei Polizeigewalt, glaube ich, ist es ganz wichtig, dass man auch so mal sagt: das passiert halt. Vor allem bei Protesten, bei denen die Polizei das Spektrum ein bisschen – in Anführungszeichen – radikaler einschätzt, oder man merkt, dass ein Kohletagebau beschützt werden muss, oder ein Nazi-Aufmarsch, und da andere Kräfte noch mal mitwirken. Aber das sind dann wahrscheinlich auch nicht die Einschätzungen von einzelnen Personen, sondern das ist im Briefing bei der Polizei vorher, wahrscheinlich auch die Gefahreneinschätzung, die die Beamt:innen dann mitbekommen.
ak[due]ll: Oft ist es so, dass Demo-Veranstalter:innen mehr Teilnehmende verzeichnen als die Polizei. Warum denkst du ist das so?
Timo: Das ist tatsächlich eine Strategie, weil sie damit weniger Einsatzkräfte rechtfertigen. Wenn sie zum Beispiel sagen, bei einer Demonstration mit 30.000 Menschen sind sie nur mit einer Hundertschaft vor Ort, können sie eigentlich diese Demonstration gar nicht sichern. Das heißt, sie gehen ihrem Job nicht nach und damit sie das dann sicherstellen können, erzählen sie, am Ende waren nur 5.000 Leute da. Daher kommt dann meistens auch diese Divergenz zwischen Teilnehmer:innen-Zahl von den Veranstalter:innen und von der Polizei. Außerdem schätzt die Polizei die Zahlen – meistens so eine halbe Stunde vor Demonstrationsstart – und wir zählen Zahlen, das ist nochmal ein Unterschied.
ak[due]ll: Hast du das Gefühl oder Fakten, dass mehr Nazi-Demos in den letzten Jahren stattfinden? Also dass Nazis zum Beispiel in Essen oder sonst wo in Deutschland häufiger losziehen?
Timo: Ja, das ist auf jeden Fall ein Prozess, den man beobachten kann. Auch dahingehend, dass die sich aus der Deckung getraut haben, letztes Jahr durch die Angriffe auf die CSDs. Das ist die gleiche Gruppe, also Jung und Stark, die jetzt auch vermehrt diese Aufmärsche organisiert, in Aachen, Berlin, Essen, Gelsenkirchen. Die Gruppe ist sehr stark verbunden mit Die Heimat, ehemals NPD. Wir beobachten, dass hier eigentlich ein Schulterschluss stattfindet, zwischen einer rechtsextremen Partei und Jugendlichen, die teilweise politisch nicht so gefestigt sind, aber dadurch in die Strukturen gelockt werden. Viel über Männlichkeit, viel über Queerfeindlichkeit, eine Ablehnung von Andersdenkenden und dann natürlich auch ein Erlebnis bieten. Aber wir sehen das ganz klar, dass wir einfach auch hier in NRW, hier im Ruhrgebiet, deutlich mehr Neonazi-Demos haben.
Man muss aber auch sagen, es sind immer die gleichen Gruppen, die gleichen Leute, die quasi Demo-Hopping machen und eine sehr hohe Reisebereitschaft haben. Und da vor alle eben Gruppierungen wie Jung und Stark, der Stör-Trupp, Deutsche Jugend Voran.
ak[due]ll: Bemerkst du Veränderungen in Bezug auf Gesellschaft und Demonstrationen? Gibt es mehr Bereitschaft, dabei zu sein oder weniger?
Timo: Ich würde sagen, das ist themenabhängig. Grundsätzlich haben die letzten Jahre sehr schön gezeigt, dass Menschen nicht entpolitisiert oder unpolitisch sind. Wir sehen mit den Anti-Rechts-Demos im Laufe des letzten und auch diesen Jahres, zum Beispiel als die Brandmauer gefallen ist, dass Millionen Menschen auf die Straße gehen. Wir haben das Gleiche gesehen 2019 beim Hoch von Fridays for Future. Wir sehen das Gleiche auch bei Pro-Palästina-Demos, bei kurdischen Demonstrationen, dass schon sehr, sehr viele Leute auf die Straße gehen. Auch mehr Leute, würde ich sagen, als früher.
Viele gehen aber nur, wenn aktiv was passiert, also das ist schon sehr kontextabhängig. Essen hat sowieso ein sehr schwieriges Mobilisierungspotenzial.
ak[due]ll: Warum hat Essen ein schwieriges Mobilisierungspotenzial?
Timo: Ich glaube tatsächlich, weil Essen zum einen extrem gespalten ist, also was ökologische und ökonomische Faktoren angeht. Und zum anderen sind die Menschen hier sehr entpolitisiert, fühlen sich auch sehr vergessen von der Politik und nehmen sich dementsprechend auch selbst nicht als politisch wirksam wahr. Du hast eine vergessene Region, die mal stark geprägt war von irgendeiner Industrie. Jetzt hast du hier sehr viel Arbeitslosigkeit, eine extrem große soziale Divergenz und auch eine große Segregation.
Und die Student:innen haben hier kein Campus-Leben, im Gegensatz zu Bochum zum Beispiel, sondern die Leute kommen hier hin, machen ihre Veranstaltung und dann fahren sie nach Hause. Niemand bleibt hier, niemand formt diese Stadt und dann bleibt diese Stadt irgendwo in den 60ern stecken: Alles ist aufs Auto ausgelegt und die Leute, die vielleicht die Stadt formen wollen, würden irgendwann einfach gehen, weil es einfach ein extrem mühsamer Kampf ist.
ak[due]ll: Welche demografische Gruppe siehst du am meisten auf Demonstrationen?
Timo: Es sind auf jeden Fall mehrheitlich weiße Menschen, mehrheitlich akademisierte Menschen aus dem bürgerlichen Spektrum. Es kommt auch hier so ein bisschen auf die Demos an. Wir hatten auch Demos, die deutlich diverser waren, auch vom sozialen Status der Menschen her. Aber wenn es konkret wird und zum Beispiel ein Neonazi-Aufmarsch in der Stadt ist, dann fällt eigentlich das bürgerliche Spektrum komplett weg. Dann wird es deutlich jünger.
ak[due]ll: Welche Demo war für dich/euch die größte Überraschung beziehungsweise erfolgreichste?
Timo: Ich glaube, die größte Überraschung oder die größte Freude in dem Sinne war zum einen die Brandmauer-Demo, weil da einfach unfassbar viele Menschen waren. Wir waren über 30.000 Leute. Das war sehr, sehr schön zu sehen. Wir machen das alle neben Schule, Uni oder Ausbildung und das ist so ein bisschen die Ernte, die man dann einfährt und sieht: Okay, das war nicht nutzlos.
Ansonsten fand ich auch letztes Jahr den 05. September sehr schön, also die Demo an der Philharmonie, weil das ein sehr schönes Zusammenspiel aller Kräfte war. Wir hatten zum einen den Schulterschluss mit den Beschäftigten der Theater und Philharmonie, zum anderen aber auch mit den Leuten von essendiese und Statik diesen Rave-Faktor. Aber auch die Gruppierungen, die eben zivilen Ungehorsam geleistet haben, beziehungsweise in den Saal gegangen sind und dort auch proaktiv gestört haben. Diese Welten zusammenzubringen und an einem Strang zu ziehen, war sehr, sehr schön.
ak[due]ll: Willst du noch etwas ergänzen?
Timo: Ich glaube, es ist ganz, ganz wichtig, dass Menschen auf die Straße gehen und dass wir dieses Privileg nutzen. Es ist ein riesengroßes Geschenk, was hart erkämpft wurde und es hört sich immer sehr pathetisch an, aber unsere Demokratie ist gerade at stake und wir sollten wirklich alles tun, sie zu verteidigen, Menschenrechte zu verteidigen und Angriffen darauf nicht einfach tatenlos zugucken. Gerade als weiße Mehrheitsgesellschaft sollten wir wirklich aufstehen und mal die Linie ziehen und sagen: Hey, ihr habt die Linie schon so oft überschritten, wir sind eigentlich schon viel zu spät. Steht auf und geht auf die Straße!
