Erste Sitzung des neuen StuPa: Sozialdarlehen, Transparenz und neues Referat im Fokus

Artikel: Freya Pauluschke und Volker Strauß | Symbolfoto: Dennis Pesch

Am 26. Juni fand die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Duisburg-Essen (UDE) statt. Was die Parlamentarier:innen diskutiert und beschlossen haben, erfahrt ihr hier.

Nach den StuPa-Wahlen traten die neu gewählten Parlamentarier:innen am vergangenen Mittwoch das erste Mal zusammen. Das Präsidium des StuPa bilden Berk Eraslan (Juso HSG), Amanda Steinhaus (GHG) und Conny Schmetz (Juso HSG). Neben viel Organisatorischem, wie der Besetzung von Ausschüssen, wurden auch Anträge eingebracht und diskutiert. Wir haben die wichtigsten Diskussionsthemen der StuPa-Sitzung für euch zusammengefasst.

Satzungsänderung für Sozialdarlehen 

Mittels eines Härtefallantrags können sich Studierende, die unverschuldet in finanzielle Notlagen geraten, den Mobilitätsbeitrag erstatten lassen. Durch die Einführung des Deutschlandsemestertickets liegt der Betrag aber nur noch bei 176,40 Euro pro Semester. Um Studierenden darüber hinaus helfen zu können, soll nun die Bewilligung eines Sozialdarlehens möglich gemacht werden. Mit diesem soll den Studierenden die Möglichkeit gegeben werden, finanzielle Engpässe zu überbrücken, ohne durch Darlehenszinsen weiter unter Druck zu geraten. Somit stellt ein Sozialdarlehen auch eine Alternative zu herkömmlichen Studienkrediten dar, die oft mit hohen Zinsen einhergehen (über den gestiegenen KfW-Zins für Studierende haben wir letztes Jahr berichtet). 

Für die Darlehen sind, so Berk Eraslan, bereits 50.000 Euro Budget eingeplant. Der Antrag für die Satzungsänderung wurde verabschiedet und wird nun im Satzungsausschuss diskutiert. Im Zuge dessen soll der Härtefallausschuss in den Sozialausschuss umbenannt werden.

Hochschulöffentliche Ausschreibung der Referent:innen Stellen des AStAs

Berk stellte einen Antrag für die hochschulöffentliche Stellenausschreibung für Referent:innen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Ziel ist eine bessere und qualitätsbezogene Besetzung der AStA-Mitglieder sowie mehr Transparenz für die Studierendenschaft zu schaffen. Der AStA solle eine demokratisch gewählte Institution bleiben und nicht durch persönliche Bevorzugungen und interne Absprachen zusammenkommen. Berk kritisierte, dass bisherige AStA-Mitglieder oft Bekannte oder Freund:innen von bereits aktiven Studis im AStA seien: „Wenn Personen sich beworben haben, die schon bekannt waren, ist es immer klar gewesen, dass die genommen werden, was allen anderen Studis gegenüber unfair ist.” 

Es kam Kritik auf, dass es einschüchternd sei, komplett ohne Berührungspunkte zum AStA zu einer Sitzung zu kommen geschweige denn, sich für eine Stelle zu bewerben. Katharina Pohlschmidt, Referentin des Referats für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkrankung, verwies auf frühere Interessierten-Treffen mit ehemaligen oder aktiven AStA-Mitgliedern: „Es gab früher AStA-Interessenten-Treffen, wo Ehemalige von Erfahrungen erzählen, damit die Leute wissen worum es bei der Arbeit im AStA geht. Es ist einschüchternd, einfach zur Sitzung zu kommen und überwältigt zu werden. Die persönliche Ebene ist sehr wichtig.” Nach einer langen Diskussion stimmte das StuPa in einem Punkt überein: Es muss öffentliche Info-Treffen mit Ehemaligen für Insights geben.

Mithilfe einer Informations-Rundmail an die Studierendenschaft sollen sich nun auch Studierende auf die Referent:innen-Stellen bewerben können, die bisher keine Berührungspunkt mit der Hochschulpolitik oder den hochschulpolitischen Listen hatten. Diese Mail wurde am 27. Juni versendet. Vor der Wahlaufstellung wird es zwei Interessierten-Treffen geben:

Essen: 11.07., 17:00 Uhr. Treffpunkt: vor dem Mensafoyer 

Duisburg: 12.07., 17:00 Uhr. Treffpunkt: im AStA-Keller (AKD) im LF-Gebäude

Schaffung eines autonomen Referats für Studierende mit Migrationsgeschichte

Berk Eraslan und AStA-Vorsitzende Berfin Celik stellten einen Antrag zur Schaffung eines neuen autonomen Referats. Außerdem forderten sie eine Satzungsänderung der Studierendenschaft, weil manche Bezeichnungen diskriminierend seien. Bisher gibt es fünf autonome Referate: 

1. Feministisches Referat

2. Internationale Studierende-Referat

3. Schwule-, Bisexuelle-, Lesben-, Trans*- und Inter*- Studierende-Referat

4. Referat der Studierenden mit Behinderung und chronischer Erkrankung

5. Fachschaftenreferat

Berk und Berfin fordern nun ein sechstes Referat für Studierende mit Migrationsgeschichte, das es so auch schon an anderen Unis gibt. Anstoß für die Gründung war ein Vernetzungstreffen für Menschen mit Migrationshintergrund Ende November 2023. Es soll als Safe Space für Menschen mit Migrationsbiografie gelten, um beispielsweise Erfahrungen mit Rassismus teilen zu können und Sichtbarkeit zu schaffen. „Mit so einem Referat ermutigt man diese Menschen mehr an Uni-Veranstaltungen teilzunehmen, wo man sonst immer dieselben sieht. Es gibt das Referat an anderen Unis und ich habe mich damals gefragt, warum es das an der UDE nicht gibt. Menschen brauchen dieses Referat, um sich über Erfahrungen auszutauschen”, betont Nogaye Laye Thiaw von der Juso HSG.

Über die genaue Bezeichnung des Referats wurde stark diskutiert, weshalb der Antrag nochmal in Bearbeitung ging. Genaueres zum neuen autonomen Referat werdet ihr zeitnah bei uns erfahren.

Die nächste Sitzung des StuPas findet am 18. Juli in Duisburg statt. Die Sitzung ist öffentlich, interessierte Studierende können teilnehmen.


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