Keiner wählt: Keiner kommt

Ein Kommentar von Moritz Karrer

Im Juni 2024 wurde das neue Studierendenparlament (StuPa) der UDE gewählt. Bei einer rekordverdächtigen Wahlbeteiligung waren ganze 4,92% aller Studierenden an die Urne getreten und hatte sich zwischen den vier zur Auswahl stehenden Listen entschieden: die Jusos (JuSo), die Grüne Hochschulgruppe (GHG), Studi Löw (SliDo) und der Ring Christlich Demokratischer Studierender (RCDS). Jetzt, gegen Ende der Wahlperiode, werfe ich einen sarkastisch angehauchten Blick darauf, was dieses Jahr im StuPa alles falsch lief.

54,3% Anwesenheit

Das StuPa benötigt – ebenso wie zum Beispiel der Bundestag – für viele weitreichende Entscheidungen eine 2/3-Mehrheit. Zwei Drittel aller gewählten Parlamentarier:innen müssen also an dem meist Monate im Voraus feststehenden Sitzungstermin an einem Donnerstag im Monat um 18:30 Uhr an den Essener oder Duisburger Campus kommen. Sie haben sich schließlich dafür wählen lassen. Natürlich kann es mal sein, dass ein:e Parlamentarier:in krank ist. Vielleicht sind auch zwei oder sogar drei zugleich im Urlaub. Mit nichts als fehlendem Verantwortungsbewusstsein und mangelndem Willen lässt sich also die Tatsache erklären, dass von den bisher zwölf Sitzungsterminen in der aktuellen Wahlperiode nur zwei Sitzungen überhaupt genügend Anwesende für die häufig benötigte 2/3-Mehrheit hatten. Auf drei der Sitzungen kam nicht einmal die Hälfte der Parlamentarier:innen zusammen, sodass das StuPa in diesen Sitzungen nicht einmal die kleinsten Entscheidungen treffen konnte und nicht beschlussfähig war. Auch wir als ak[due]ll-Redaktion mussten unter diesen Zuständen leiden: Kurz nach Beginn der Wahlperiode begannen wir damit, ein neues Zeitungsstatut zu erarbeiten, dessen Änderung dann eine 2/3-Mehrheit des Stupas erfordern würde. Seit November 2024, also über einem halben Jahr, kommt allerdings keine 2/3-Mehrheit mehr zustande, sodass unsere Satzung ebenso wie viele andere Projekte nicht behandelt werden kann.

Ausgerechnet sieht die Anwesenheitsquote der einzelnen Listen so aus:
JuSos 42,8%, GHG 72,6%, SliDo 66,7%, RCDS 79,2%

Die Anwesenheitsquoten der einzelnen Parlamentarier:innen findet ihr unten auf dieser Seite, soweit sie aus den Protokollen der Stupa-Sitzungen zu entnehmen sind.

Hauptursache für die schrecklich niedrige Anwesenheitsquote im StuPa sind mit einer Anwesenheitsquote von gerade einmal 42,8% die JuSos. Zwar haben die anderen Listen auch keine weiße Weste, aber die Tatsache, dass die JuSos in den Wahlen 22 von 37 Sitzen erhielten, also eine absolute Mehrheit haben, macht ihr Nicht-Erscheinen umso fataler. Vielleicht haben sie nicht mit ihrem Wahlerfolg gerechnet und ihre Listenplätze dann mit unzuverlässigen Kandidat:innen gefüllt? Wie auch immer: Wer sich dafür aufstellen lässt, im Studierendenparlament einen Sitz zu erhalten, sollte auch da sein.

„Diskussion“

Eine StuPa-Sitzung dauert zwischen drei und sieben Stunden. Das ist viel an einem Donnerstagabend und es wird nicht weniger dadurch, dass einzelne Parlamentarier:innen den Prozess jede einzelne Sitzung aufhalten. Sei es durch unqualifizierte Kommentare, durch überflüssige Anträge zu Satzungsänderungen, die Rechtschreibfehler in der Satzung der Studierendenschaft betreffen, oder durch Diskussionsbeiträge, die mit den letzten drei Meldungen inhaltlich identisch sind. Natürlich sind alle Parlamentarier:innen „nur“ Studierende und ein Scherz kann die stickige Luft und dröge Stimmung positiv durchdringen, aber irgendwann ist das Fass voll und das Maß des Erträglichen erreicht. Das StuPa hat selbst auf den Sitzungen, die um 18:30 beschlussfähig waren, mehrfach über den Abend hinweg diese Beschlussfähigkeit verloren, weil Parlamentarier:innen vor dem Ende gingen. Angesichts dessen, wie ungemütlich die StuPakultur teilweise ist, kann ich sie sogar ein bisschen verstehen. Diskussionen werden teils auch durch das Präsidium des StuPas unterbunden, das Sitzungen vorzeitig beendet oder Diskussionen zu Anträgen früh unterbindet. Die Redeleitung ist je nach Tagesform der sitzungsleitenden Person teils absolut passiv oder diskussionshindernd. Natürlich gibt es auch glatt laufende Sitzungen. Die schlecht laufenden bleiben aber länger in Erinnerung.
Etwas anderes, das man an der Diskussionskultur des StuPas beobachten kann, ist, dass es keine Diskussionskultur gibt. Selten sind alle Parlamentarier:innen darüber im Bilde, was gerade besprochen wird und selten wagt sich das StuPa überhaupt an politische Diskussionen, vielmehr werden auf beinahe jeder Sitzung die ewig selben fehlenden Formalia in Anträgen kritisiert oder beklagt, dass die selben autonomen Referate und Parlamentarier:innen fehlen. 

Das Erfüllen besagter Formalia sollte in den StuPa-Ausschüssen erfolgt sein und die Abwesenheit im StuPa selbst dann sanktioniert werden können, wenn sich abgemeldet wurde. In beiden diesen Punkten gab es über das letzte Jahr hinweg Zustimmung von Einzelpersonen, das StuPa insgesamt sieht aber scheinbar keinen allzu großen Handlungsbedarf.
Zu der mangelhaften Diskussionskultur gehört auch, dass die Listen sich intern wie auch untereinander anscheinend nicht absprechen. Besonders deutlich ist das bei den Jusos spürbar, die – soweit ich informiert bin – die gesamte Wahlperiode hindurch kein einziges Treffen bezüglich ihrer politischen Positionierung oder Ähnlichem abhielten.

Hoffnung

In der Ende Juni stattfindenden Wahl werden wohl fünf statt der zuletzt vier Listen antreten. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass eine Partei nicht die absolute Mehrheit im Stupa erringt. Das mag zwar nicht immer etwas vorteilhaftes sein, aber es könnte das Bewusstsein der Parlamentarier:innen dafür steigern, dass ihre Anwesenheit erforderlich ist, um in Streitfragen die Mehrheit im Parlament zu haben. Vielleicht reflektieren Parlamentarier:innen der aktuellen Wahlperiode auch ihre bisherige An-, oder in manchen Fällen auch Abwesenheit und lassen sich nicht erneut aufstellen. Hoffentlich.

Individuelle Anwesenheitsstatistik aller gewählten  Parlamentarier:innen*:

Die hier vorliegenden Zahlen beruhen auf den Protokollen des Stupa-Präsidiums, bestehend aus den verschiedenen im Stupa vertretenen Listen. In Abstimmung mit dem Präsidium prüfen wir diese Zahlen aktuell erneut. Bis dahin sind die Angaben ohne Gewähr.

*Die Statistiken beruhen auf Zahlen, die aus den Protokollen des Stupas im Zeitraum der Wahlperiode 2024/25 bis zum Beginn des Mais 2025 gezogen wurden. Als anwesend galt auch, wenn ein:e Parlamentarier:in personell vertreten wurde. In manchen Fällen wurde vonseiten des Stupa-Präsidiums nicht nachvollziehbar protokolliert, welche:r Parlamentarier:in bei der jeweiligen Sitzung vertreten wurde. Diese Vertretungen wurden in unserer namentlichen Statistik nicht aufgeführt. Falls jemandem Fehler in unserer Statistik auffallen, schreibt uns bitte eine Mail an redaktion@akduell.org