Foto und Text: Julika Ude | Wofür ist das StuPa eigentlich zuständig?
Vor einem Monat wurde das Studierendenparlament (StuPa) an der Universität Duisburg-Essen (UDE) neu gewählt. Auffällig war: Obwohl das Parlament wichtige Entscheidungen für die Studierendenschaft trifft, wissen viele Studierenden nicht, wofür das StuPa zuständig ist. Wir haben die wichtigsten Aufgaben des Gremiums für euch zusammengefasst.
Vor zwei Wochen fand sich das diesjährige StuPa, das vor einem Monat frisch von UDE-Studierenden gewählt wurde, zur konstituierenden Sitzung zusammen. Während des vorherigen Wahlkampfes am Campus fiel auf, dass die Kandidierenden auf fragende Gesichter hin immer wieder erklären mussten, für was sie Flyer verteilen: „Im Grunde ist das StuPa ein bisschen wie der Bundestag, nur eben im Hochschulkosmos.“
Viele Studierende wissen nicht, was das StuPa ist und für was es zuständig ist. Das ist auch Aylin Kilic, Mitglied des diesjährigen Wahlausschusses, aufgefallen. Der Ausschuss habe dieses Jahr so viel Öffentlichkeitsarbeit wie noch nie zuvor gemacht, erzählt sie der ak[due]ll. „Von Wahlhelfenden haben wir trotzdem das Feedback bekommen, dass einige Studierende nicht wussten, was genau da gerade gewählt wird“, so Kilic. Dabei trifft das StuPa Entscheidungen in wichtigen Angelegenheiten, die die Studierendenschaft betreffen.
Das Gremium ist das höchste beschlussfassende Organ der verfassten Studierendenschaft. Einmal pro Jahr wird es durch die Studierendenschaft in geheimer Wahl gewählt und deckt verschiedene Aufgabenbereiche ab.
Dem StuPa kommt als Legislativorgan, als gesetzgebendes Gremium, eine wichtige Aufgabe zu: Nur das StuPa kann die Satzung der verfassten Studierendenschaft ändern. In der Satzung sind die Rechtsvorschriften niedergeschrieben, die die Studierendenschaft beachten muss, um etwas beschließen zu können.
Außerdem wählt das StuPa den Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) der UDE, der im „Hochschulkosmos“ die Exekutive, die ausführende Gewalt der Studierendenschaft, darstellt. Der AStA vertritt die Interessen der Studierenden an der UDE und ist zum Beispiel für soziale Fragen, aber auch für kulturelle Angebote an der UDE zuständig. Das StuPa soll ihn in seinen Ausführungen kontrollieren.
Dem StuPa stehen Geldmittel in Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung
So ist eine weitere zentrale Aufgabe des StuPas die Kontrolle der finanziellen Mittel der verfassten Studierendenschaft. An der UDE sind der Grundbestandteil dieser finanziellen Mittel die 16 Euro, die von jedem Semesterbeitrag der Studierenden an die verfasste Studierendenschaft unserer Hochschule geht. In jedem Jahr wird ein Haushaltsplan erstellt, von dem StuPa auf Richtigkeit geprüft und dann beschlossen. In diesem Plan sind die Ausgaben und Einnahmen aller Organe und Gremien der verfassten Studierendenschaft der UDE aufgelistet und geregelt. Dort wird auch der mögliche Geldmittelumfang für Gremien oder Projekte, wie zum Beispiel Fachschaften oder Semestereinstiegspartys, festgehalten. Den aktuellen Haushaltsplan könnt ihr hier einsehen.
Wie die anderen Organe und Gremien der UDE verfügt das StuPa auch über einen Geldbetrag, dieses Jahr liegt er bei 25.000 Euro. Dieses Geld soll der Studierendenschaft zukommen. Hierzu können alle Studis der UDE Anträge an das StuPa stellen. Wenn Studierende Projekte planen, die der Studierendenschaft der UDE zugutekommen, kann an das StuPa ein Antrag auf (anteilige) Kostenübernahme gestellt werden.
Das Parlament bildet außerdem Ausschüsse, die die Arbeit des Studierendenparlaments unterstützen. Zum Beispiel den Wahlprüfungsausschuss, der die Richtigkeit der Wahlen und Wahlergebnisse feststellt. Oder den Härtefallausschuss, der über die gestellten Härtefallanträge der Studierenden zur Kostenübernahme des Mobilitätsbeitrages entscheidet.
Das StuPa der UDE traf sich vor zwei Wochen zur konstituierenden Sitzung. Es wurde unter anderem der Haushaltsplan vorgelegt und die Ausschüsse besetzt. Die Wahl des AStAs steht noch aus. Die Juso Hochschulgruppe, stärkste Kraft im diesjährigen Parlament, führt derzeit Gespräche mit anderen Listen (Hochschulgruppen), um zu entscheiden, mit wem sie eine Koalition eingehen wird. Diese Entscheidung wird Einfluss auf die in den AStA gewählten Referent:innen haben.