Artikel: Julika Ude | Foto: Julika Ude
Es drohte der Wegfall des Semestertickets. In einer Urwahl sollten die Studierenden der UDE entscheiden, ob das Ticket gekündigt werden oder fortbestehen soll. Was die Ergebnisse der Wahl für die Zukunft des Tickets bedeuten – und worüber Studierende sich zum Sommersemester freuen können.
Das Semesterticket in NRW ist durch die Einführung des 49-Euro-Tickets juristisch anfechtbar. Denn nur, wenn das Semesterticket deutlich günstiger ist als ein Ticket in der gleichen Preisklasse, darf das Semesterticket als Solidarmodell für alle Studierenden verpflichtend angeboten werden (ak[due]ll berichtete). Auf der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) im September wurde entschieden, das Ticket nicht direkt zu kündigen, sondern die Studierenden bei einer Urwahl über das weitere Vorgehen entscheiden zu lassen.
Nach einer Vollversammlung und der Urwahl, die vom 20. bis zum 24. November stattfand, stehen die Ergebnisse fest: Von 37.694 Wahlberechtigten der Universität Duisburg-Essen (UDE) stimmten 4.623 ab, die Wahlbeteiligung lag demnach bei 12,26 Prozent. 24,9 Prozent der Wähler:innen stimmten für die Kündigung des Tickets, 73,4 Prozent gegen die Kündigung, 1,7 Prozent enthielt sich. Da die Wahlbeteiligung unter 20 Prozent lag, ist das Ergebnis der Wahl für die Vertretung der Studierendenschaft, den Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) und das StuPa, nicht bindend. Es lag deshalb in den Händen der Studierendenvertreter:innen, über das weitere Handeln abzustimmen.
Wird das Semesterticket zum nächsten Semester günstiger?
Schon vor der Urwahl war klar, dass eine Kündigung des Tickets bei einem entsprechenden Wahlergebnis oder ohne ein preisliches Entgegenkommen für Studierende notwendig werden könnte und die Studis auf das Deutschlandticket ausweichen müssten. Frauke Pohlschmidt (Grüne Hochschulgruppe), eine der beiden Vorsitzenden des AStA, betonte jedoch: „Eine Kündigung ist nicht unser Ziel, wir stehen weiterhin für eine günstige Mobilität für Studierende ein.“
Ende November folgt nun ein Durchbruch, wie es der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) gegenüber der Deutschen Presseagentur betitelte: Der „Koordinierungsrat Deutschlandticket“ beschloss am 27. November, dass ab Sommer 2024 ein günstigeres Semesterticket für Studierende erhältlich sein soll. Für einen Monatspreis von 29,40 Euro – das entspricht 60 Prozent des regulären Preises für das 49-Euro-Ticket – soll das Ticket im Solidarmodell angeboten werden.
„Das allergrößte Problem ist die Kurzfristigkeit.“
So zwar der Beschluss, doch für die tatsächliche Umsetzung an den Universitäten müssen erst Vorkehrungen getroffen werden. Das Ziel des AStA und des StuPa der UDE ist es, den günstigeren Mobilitätsbeitrag zum nächsten Semester wirksam zu machen: „Wir geben alles dafür, dass Studierende bei der Neueinschreibung und Rückmeldung für das Sommersemester 2024 bereits den geringeren Mobilitätsbeitrag zahlen“, erklärt Frauke Pohlschmidt. „Dabei ist das allergrößte Problem die Kurzfristigkeit.“
Die Studierendenvertretung steht vor einigen Problematiken: Die Satzung der Studierendenschaft gebe vor, dass bei einer Änderung des Mobilitätsbeitrags um 10 Prozent eine Urwahl durchgeführt werden müsste. Um dies aus Zeitgründen zu umgehen, soll eine Satzungsänderung erfolgen, nach der eine Urabstimmung nur bei einer Erhöhung um 10 Prozent durchgeführt werden muss. Für eine wirksame Änderung der Satzung müssen am Freitag, den 08. Dezember, genügend Parlamentarier:innen bei der StuPa-Sitzung anwesend sein. Und dann müsste die neue Satzung zeitnah vom Justiziariat veröffentlicht werden.
„Außerdem liegt uns noch kein Vertragsentwurf seitens des VRR für das günstigere Ticket vor“, führt Pohlschmidt aus. Dieser sei nötig, um alle Beitragsänderungen ordnungsgemäß anzupassen. Bis Freitag soll dem AStA ein Entwurf für die Vertragsanpassung vom VRR vorliegen. „Dabei hätten wir schon bis zum 04. Dezember die Höhe der Beiträge für das Sommersemester 2024 an das Einschreibewesen weitergeben sollen“, erklärt Pohlschmidt besorgt.
Zusammenarbeit mit Einschreibewesen und Rektorat
Falls die nötigen Änderungen nicht zeitnah umgesetzt werden können, müssten die Studierenden in Vorkasse gehen. Zu einem späteren Zeitpunkt würde dann, wie bei dem 9-Euro-Ticket, eine Rückerstattung erfolgen. Die AStA-Vorsitzende macht deutlich: „Das ist ein Szenario, was wir unbedingt umgehen wollen. “
Eine weitere Lösungsmöglichkeit besprachen die AStA-Vorsitzenden am Dienstag mit Vertreter:innen des Einschreibewesens und des Rektorats. Pohlschmidt zeigt sich zufrieden: „Beide Instanzen sind sehr bemüht uns zu unterstützen. Das ist definitiv eine konstruktive Zusammenarbeit.“ Aktuell werde geprüft, ob die Einschreibe- und Rückmeldephase nach hinten geschoben werden kann. So hätten AStA und StuPa mehr Zeit für die Ordnungsänderungen und der günstigere Mobilitätsbeitrag könnte rechtzeitig zum Sommersemester 2024 eingeführt werden.