Autorin: Magdalena Kensy | Foto: Magdalena Kensy
Ursprünglich sollten vom 28. November bis zum 02. Dezember 2022 die Wahlen des Studierendenparlaments (StuPa) stattfinden. Stattdessen musste die bereits laufende Wahl wegen einer Cyberattacke auf die Universität Duisburg-Essen (UDE) abgebrochen werden. Wann das StuPa mit einer Wahlwiederholung rechnet und was die Verschiebung für Auswirkungen auf den hochschulpolitischen Alltag hat.
Unter dem Artikel findet ihr ein Update nach der StuPa-Sitzung am 19.01.
Nachdem Ende November des vergangenen Jahres bekannt wurde, dass es eine Cyberattacke auf die digitale Infrastruktur der UDE gab, hat die Universität alle Server heruntergefahren. Die anstehende Wahl des Studierendenparlaments am Essener und Duisburger Campus wurde vor eine ungeplante Herausforderung gestellt. Im Tagesverlauf gab der AStA-Vorsitzende Michel Breuer daraufhin in einem Interview mit der ak[due]ll bekannt, dass sich der Wahlausschuss dazu entschieden habe, die Wahl des StuPa abzusagen. Ein Grund für diese Entscheidung war laut Breuer, dass das Wählerverzeichnis nicht mehr abgeglichen werden könne. Das hätte zur Folge gehabt, dass Personen an mehreren Urnen ihre Stimme hätten abgeben können.
Wann die Wahl wiederholt wird, stand zu diesem Zeitpunkt noch nicht fest. Klar sei jedoch gewesen, dass es Fristen gibt, die eingehalten werden müssen, so Breuer. Außerdem musste sich der Wahlausschuss dazu beraten, wie er mit den bereits abgegebenen Briefwahlen umgeht.
Mangel an Parlamentarier:innen
Die angesetzte StuPa-Sitzung am 15. Dezember musste aufgrund fehlender Rückmeldungen und krankheitsbedingter Absagen der Parlamentarier:innen ausfallen. Aus der Nachricht des Präsidiums an alle Parlamentarier:innen geht hervor, dass das Ziel der StuPa-Sitzung, die Festlegung eines neuen Wahltermins, laut dem Wahlausschuss momentan nicht möglich sei. Die nächste Sitzung wird erst am 19. Januar stattfinden.
Das größte Problem bei einer Neuwahl sei der Zugriff auf das Wähler:innenverzeichnis, erklärt Timon Rhein, der Wahlausschussvorsitzende. Die UDE konnte bis zum 09. Januar kein neues Verzeichnis anfertigen oder das Alte aktualisieren. Hinzu kommt, dass es kein Internet am Campus gibt: „Wir nutzen ein digitales Wähler:innenverzeichnis, das in einer Wahlsoftware hinterlegt ist. So kann jeder Studi an jeder Urne wählen gehen. Die Wahlsoftware würde über die AStA-Server laufen, diese dürfen allerdings noch nicht hochgefahren werden“, erklärt Rhein. Das digitale Verzeichnis registriert die abgegebenen Stimmen an den Urnen. Da es keine Möglichkeit gibt, auf das bestehende Verzeichnis zuzugreifen, kann nicht nachvollzogen werden, wer bereits seine:ihre Stimme abgegeben hat.
Die Satzung des StuPa gibt zusätzlich Fristen und Zeiträume vor, in denen die Wahl stattfinden darf. „Bis zur Vorlesungsfreienzeit im Februar ist eine Wahl nicht mehr fristgerecht möglich. In der vorlesungsfreien Zeit wiederum ist sie erst gar nicht zulässig“, schildert Rhein. Bis die Rahmen der Wahlordnung erfüllt sind und der Zugriff auf das Wähler:innenverzeichnis wieder möglich ist, dauert es bis ins neue Sommersemester 2023 an. Dabei müssen alle Erstsemester des Sommersemesters ebenfalls zum Wähler:innenverzeichnis hinzugefügt werden, da sie sonst nicht wahlberechtigt sind. Für Rhein ist klar: „Damit sind wir mindestens im Mai.“
Super-Wahl-Semester 2023
Rhein erzählt, dass es eine Idee gibt, die Senatswahl der UDE im Sommersemester als Anlass zu nehmen, um einen gemeinsamen Wahltermin für beide Wahlen zu suchen. „Die Senatswahl wird digital sein. Unsere StuPa-Wahl muss, durch die Wahlordnung festgelegt, eine klassische Urnenwahl sein. Das Online-Wahltool lässt keine Mischform zu“, erklärt Rhein den Plan.
Extra die Wahlordnung für Online-Wahlen oder andere Fristen zu ändern, sieht er als unrealistisch an. Dazu müsste es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im StuPa geben, die dafür stimmt. Das ist bei Vorschlägen, die eine Änderung der Wahlordnung betreffen, schwierig, da die Legitimation von vielen als kritisch angesehen werde, so Rhein.
Die Probleme mit der Zwei-Drittel-Mehrheit und der Wahlverschiebung spiegeln ein tiefergehendes Problem des hochschulpolitischen Alltags wider. Rhein schildert, dass das StuPa stark geschrumpft sei und manche Listen das Problem hätten, dass ihre Parlamentarier:innen nicht zu den Sitzungen kommen. Trotz der Schwierigkeiten bleibt das StuPa handlungsfähig im Amt. „Es ist eine ähnliche Situation wie in der Corona-Pandemie. Da wurde auch über schätzungsweise zweieinhalb Jahre nicht gewählt. Das ist dann höhere Gewalt. Ideal ist es natürlich nicht, aber alternativlos.“
*Update 20.01.2023*
Nach der planmäßigen StuPa-Sitzung am 19. Januar, gibt es neue Entwicklungen in der Planung eines neuen Wahltermins. „Unter Berücksichtigung der Fristen und der Wahlordnung ist der früh möglichste Wahltermin der 08. bis 12. Mai“, erklärt Rhein. Für dieses Datum hatte die Grüne Hochschulgruppe (GHG) einen Antrag eingereicht, um den Zeitraum als festen Wahltermin festzulegen. Der Antrag wurde jedoch auf die nächste Sitzung am 09. Februar verschoben. Grund dafür ist, eine noch ausstehende Absprache des StuPas mit dem Justiziariat der UDE, sowie die Überlegung einen gemeinsamen Wahltermin mit dem Senat zu finden. Bei einem Wahltermin mit dem Senat würde die StuPa-Wahl erst im Juni stattfinden.