„Essen zusammen gegen rechts“: Veranstaltende sprechen von 35.000 Demonstrierenden

Am Samstag, den 1. Februar, sind in Essen zehntausende Menschen zusammenkommen, um gegen den politischen Rechtsruck in Deutschland zu demonstrieren. Die Demo folgte dem Motto: „Niemals alleine – immer zusammen!“ Im Fokus der Demonstration stand Kritik an der teils rechtsextremen Partei AfD sowie der jüngsten Politik der CDU.

In Essen haben sich am vergangenen Samstag zehntausende Menschen bei einer Demonstration des Essener Bündnisses Zusammen gegen Rechts versammelt, um ein Zeichen gegen den Rechtsruck zu setzen. Gegen 14 Uhr versammelten sich die Demonstrierenden in der Grünen Mitte am Limbecker Platz in der Nähe der Universität. Nach der Auftakt-Kundgebung mit Redebeiträgen, gemeinsamem Singen und Lautwerden gegen die AfD und den jüngsten Kurs der CDU liefen die Demonstrierenden durch die Essener Innenstadt bis sie sich wieder am Limbecker Platz versammelten.

Weil die erwartete Teilnehmenden-Zahl von 3.000 Leuten weit überschritten wurde, musste der Weg der Demonstration kurzfristig angepasst werden. Es kam zu Verkehrsblockaden in der Innenstadt. Die Essener Polizei geht von 14.000 Teilnehmenden aus, die Veranstaltenden sprechen von 35.000 gezählten Personen.

Auf Plakaten sind Sätze wie „Merz ist EkelhAFD“, „Vom kleinen Merz, der genau wusste, wer ihm in den Kopf gemacht hat“ oder „Wir sind die Brandmauer“ zu lesen. Sie nehmen Bezug auf die in der vergangenen Woche von der CDU/CSU eingebrachten Anträge im Bundestag, die Maßnahmen und Gesetze zur Begrenzung der Zuwanderung thematisieren. Der CDU und Merz wird vorgeworfen, die Anträge nahe an den Forderungen der rechtsradikalen AfD formuliert zu haben. Das am Freitag eingebrachte Gesetzesvorhaben dazu wird von Europarechtler:innen außerdem als Verstoß gegen mehrere EU-Regeln eingeordnet. Auch kritisiert wird, dass die CDU in der letzten Woche in Kauf nahm, Mehrheiten für die Abstimmungen nur mit den Stimmen der AfD zu erhalten und so die seit Ende des zweiten Weltkrieges bestehende „Brandmauer“ gegen Rechtsextreme in der deutschen Politik zu durchbrechen.

Auf Plakaten werden Merz und die CDU heftig für ihre Anträge und ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag kritisiert. [Foto: Julika Ude]

Die Stimmung war die gesamte Veranstaltung über friedlich, so die Polizei und die Veranstaltenden. Gwendolyn Rautenberg, Mitveranstalterin und Aktivistin vom Bündnis Zusammen gegen Rechts Essen, sind um 17 Uhr keine negativen Zwischenfälle bekannt außer „rechte Streamer, die Personen auf der Demonstration filmten. Wer davon betroffen war, kann sich gerne bei uns melden, damit wir die Person unterstützen können.“

Rautenberg ist am Abend insgesamt positiv überwältigt von der Demonstration und ihrer Teilnehmendenzahl, aber für heute auch erschöpft. Trotzdem „ist das Thema jetzt nicht vom Tisch“, erklärt die Aktivistin. „Friedrich Merz hat gezeigt, dass er bereit ist, den Rechten die Hand zu reichen und dass er es sich nur nicht traut, solange ihm die Zivilgesellschaft auf die Pfoten schaut. Deswegen sind wir weiter aktiv.“ Am 08. Februar ruft das Bündnis in Duisburg zu einem Lichtermeer auf. In Essen ist bis jetzt keine weitere Aktion geplant, aber die Aktivistin geht davon aus, dass das Bündnis bis zur Bundestagswahl noch mindestens eine Aktion organisiert. Auf Instagram informiert die Gruppe über alles, was noch geplant ist und wird.

Eindrücke der Demonstration bekommt ihr in unserer Fotostrecke. [Fotos: Julika Ude]